Wenig Erfreuliches aus der letzten Rats-Sitzung vom 28.11.12 …

In amüsanter Form berichtet die Linke – verständlicher- und legitimerweise nicht ganz tendenziösfrei – aus den Ratssitzungen. Wir greifen mal einen Abschnitt aus dem Bericht von Fraktionsgeschäftsführer Jörg Büteführ zu Umweltthemen („Grüne Inhalte in Essen weiter Fehlanzeige!“) heraus:

Mehr als eine Randnotiz wert ist, dass sich die Grünen mit vielen Inhalten im Viererbündnis nicht durchsetzen konnten und zahlreiche Stellen aus dem Geschäftsbereich 6A (Bauen, Umwelt, Verkehr) den Kürzungen zum Opfer fallen: „Wegfall Beirat Umwelt- und Verbraucherschutz“, „Wegfall der Stellungnahmen für den Regionalen Flächennutzungsplan“, „Einschränkung der Umweltberatung“, „Keine Erstbewertung Altlastenkataster“, „Verzicht auf die Stelle Öl- und Giftunfälle, Radioaktivität“, „Lebensmittelüberwachung: Reduktion der Betriebskontrollen und Probenahmen“ sind nur einige Beispiele dafür, wohin die Reise gehen wird. Geld für die Stelle des Fahrradbeauftragten gibt´s nicht mehr (immerhin: die Aufgabe wurde „gerettet“, künftig macht das ehrenamtlich Rolf Fliß – nein, der zweite Halbsatz ist ein Scherz!), die 50.000,- Euro gibt man lieber für eine Bewerbung Essens zur „Grünen Hauptstadt Europas“ aus. Dass Grün und Gruga aus dem letzten Loch pfeift (und alle jetzt schon wissen, dass die Kürzungsvorgaben nicht eingehalten werden können) interessiert herzlich wenig.
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