Die an sich i.d.R. alle 6 Wochen stattfindenden RUTE-Treffs litten wie so Vieles auch unter der Corona-Pandemie, fanden z.T. digital per Telko statt oder wurden terminlich gestreckt.
Hier ein Themenrückblick, teilweise als Auflistung von TOPs, teilweise als PRotokoll-Auszüge:
3. Juni 2020:
1. „Gemeinsam für Stadtwandel“
– Kurzbericht / Protokoll / “Gemeinsam für Stadtwandel” – Sitzungen am 13.05. und 27.05.2020 sowie Workshop “Partizipation” am 14.05.2020
– Stand der Handlungsfelder und 5 Fragen für das geplante Townhall-Gespräch mt den OB-Kandidaten
– Handlungsfelder:
Handlungsfeld 1: Integriertes Umwelt- und Klimaschutzmanagement & Partizipationsformen
Handlungsfeld 2: Regenerative Energien & Energiesuffizienz
Handlungsfeld 3: Nachhaltige Mobilität
Handlungsfeld 4: Natur und Artenvielfalt
Handlungsfeld 5: Zukunftsfähiges Ernährungssystem
Handlungsfeld 6: Wohnen und nachhaltige Quartiere
Handlungsfeld 7: Ressourcen und Abfall
Handlungsfeld 8: Bildung für nachhaltige Entwicklung und zukunftsfähige Gesellschaft
Handlungsfeld 9: Nachhaltige Wirtschaft & Gemeinwohlökonomie
– Versandte Schreiben an die Essener MdBs: “Corona und daraus resultierende Maßnahmen (Wirtschaft und Klima)”
– Fragenkatalog – Rückmeldungen
– German Zero und Klimaentscheid: – Sachstand
2 Politik / Verwaltung – Schreiben und Gespräche / Aktionen
– Call for action – Versandtes Schreibens an Politik und Verwaltung
Antwort der Verwaltung sowie gepl. Reaktion auf ausstehende Antworten der Pateien
– Gespräch mit Herrn Harter (mit GfS) am 19.06. um 16.00 Uhr – Schwerpunktthema Klimapolitik und Städtebau und weitere Themen
– Tempo 30 und kurzfristige Radfahrstreifen – Antwort von Frau Raskob auf Vorschlagsliste (siehe Anlage)
– Protestaktion zur Klimapolitik der Essener GroKo am 02.06. vor dem Umweltausschuss – Ergebnisse und Erkenntnisse
3 Mobilität
– Radentscheid in Essen
– Sachstand der Unterschriftensammlung
– Stadtradeln 2020 und Europäische Mobilitätswoche (vom Mi., 16.09 bis Di., 22.09.2020)
– Planungen seitens der Stadt – Aktivitäten und Projekte der RUTE – Verbände; https://www.umweltbundesamt.de/europaeische-mobilitaetswoche
– Schaffung von temporären zusätzlichen Flächen für den Fuß- und Radverkehr während der Corona-Pandemie
– Tempo 30
– Handlungsfeld
– Kickoff-Veranstaltung am 04.06. um 17.00 Uhr
– BgF ruft zu Einwendungen gegen Flughafenerweiterung auf – Unterlagen werden trotz Corona bis 12.06. ausgelegt
– Sachstand – Persönliche Einwendungen formulieren oder Mustereinwendungen der Unterschriftensammlung nutzen http://bgf-ev.de/
4 Artenschutz / Biologische Vielfalt
– “GIESS-Projekte für Bäume und Pflanzbeete im Sommer 2020″ – EPA / TT (Frank Münter) / MWS / P4F / VCD und weitere Akteure
– Gem. Abstimmung / Koordination / Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit mit OB und G&G
– Pflege von Baumscheiben und Pflanzbeete durch von der Stadt beauftragte Firmen
– NABU – Insektensommer 2020, Mitmachaktion für Laien, vom 29. Mai bis 7. Juni
https://www.nabu.de/tiere-und-pflanzen/aktionen-und-projekte/insektensommer/index.html
– Baumbestand Messeparkplatz – Sachstand
5 Stadtplanung
– Abriss RWE – Hochhaus – Kruppstr. 2 / Huyssenallee 2 – Abriss alternativlos oder Sanierung aus ökologischer und Stadtgestalterischer Sicht sinnvoller?? – Input: Horst-Jürgen Wieschebrink
– Bebauung Messeparkplatz – Sachstand
6 Termine / Veranstaltungen
5. Mai 2020
Tagesordnung
0. Nächstes Treffen. voraussichtlich RUTE-Treff mit Telefon- oder Videokonferenz: 28.5. 17:30 Uhr – verlegt auf 03.06-2020, 17.30 Uhr
1 „Gemeinsam für Stadtwandel“
– Kurzbericht / Protokoll / “Gemeinsam für Stadtwandel” – Sitzung am 22.04.2020 – Schwerpunkthema Partizipation https://gemeinsam-fuer-stadtwandel.de/
Bei letztem Treffen Kurzvortrag zu Stufen der Partizipation von Information bis hin zur Selbstverwaltung, Unterscheiden in strukturelle und subjektive Faktoren; nächste Woche 14.05. Workshop im Mehrgenerationenhaus mit allen vier Säulen der Stadtgesellschaft, um die Essener Verhältnisse in diesen Stufen zu analysieren und Ideen zur Verbesserung zu entwickeln (Gesamtbild und gute neue Wege)
– Vorschlag eines gemeinsamen Schreiben an die Essener MdBs: “Corona und daraus resultierende Maßnahmen (Wirtschaft und Klima)” – Fragenka-talog (Entwurf) mit der Bitte um kurzfristige Beantwortung auf Initiative von GermanZero; Idee ist aber ALLE Essener MdB anzuschreiben und Antworten auch zu veröffentlichen!
– German Zero: Wir fordern ein grünes Wirtschaftswunder – jetzt! https://mailchi.mp/eed1c6f8259d/echten-klimaschutz-vorantreiben-der-15-grad-gesetzesentwurf-12427984?e=3e463c05a3
– Klimaentscheid Essen: Kickoff-Veranstaltung hat stattgefunden, in den nächsten zwei Wochen wird es mehr konkrete Informationen geben über den Klimastadtplan; Fragestellung wird sich auf die Erstellung eines konkreten Handlungsplans der Stadt Essen zur Klimaneutralität bis 2030 beziehen; Nächste Schritte sind Klimaentscheid zu formulieren und Unterschriftenblatt vorberei-ten; Klimastadtgenerator wurde mit Essener Daten gefüttert und gib konkrete Angaben zu CO2 Ausstoß und Kosten, vor allem auch zu Kosten, die entstehen, wenn NICHTS getan wird; Tools und Inhalte werden zur Verfügung gestellt
2 Politik / Verwaltung – Schreiben und Gespräche
– Call for action – Versandtes Schreibens an Politik und Verwaltung Rück- und Ausblick
keine Rückmeldung von Politik, Raskob versucht Klimathemen wieder zu platzieren und erfährt Unterstützung durch den Call for Action; Verwaltung koordiniert Beantwortung über GHA (Lipsius) für die 20./21. KW; Vorschlag Von der Politik hat bisher nur die Tierschutzpartei geantwortet. An die anderen Parteiensoll – um ein Aussitzen zu erschweren – noch ein Schreiben gehen etwa: „Wir bitten bis
zum … um Ihre Antwort, die wir im Internet veröffentlichen wollen.“ ;
Bitte um Antwort als gewählte Vertreter, setzen Einverständnis zur Veröffentlichung
wegen Bürgerinteresse voraus;
hier insgesamt Problem mangelnder Berücksichtigung in der Presse (Erinnerung an
Macht der Leserbriefe, Kommentare und internetklicks); Vorschlag: Leserbriefe vorschreiben aber immer von anderen verschicken; müssen eine gut organisierte Öffentlichkeitsarbeit aufbauen!
– Gespräch mit Frau Raskob (20.04. 17.30 Uhr)
– Rückblick: Unsere Initiative wurde von ihr sehr positiv aufgenommen und begrüßt. Sie bat um Vorschläge, wo möglichst kurzfristig temporäre Markierungen bzw. Absperrungen für mehr Platz für Radverkehr u/o Fußverkehr erforderlich sind. ADFC und Radentscheid haben Frau Raskob bereits am 6.5. eine Liste geschickt.
– Gespräch mit Herrn Harter – Terminfindung und Themen. Er ist bereit zum Gespräch. Wir haben noch keinen Termin. Wir wollen ihn nach dem nächsten Treffen am 13.5., wenn die Handlungsfelder definiert sind, einladen. Alle sollen sich Gedanken machen, mit welchen Themen und Fragen wir in das Gespräch gehen; BITTE ZUARBEITEN; in den Handlungsfeldern sollte Netzwerk zu Themen entstehen, um schneller und inhaltich besser in Gespräche zu gehen
– Gespräche mit Stadttöchter bzgl. nachhaltiger Flächenpflege und Artenvielfalt; auch hier sollen die Handlungsfelder Wissen von Initiativen bündeln und das Netzwerk durch Begegnung gestärkt werden; Partizipationserkenntnis: Menschen gewinnen und stärken; wichtig auch Gespräche mit Unternehmerverband, Schaustellerverband; Zeit bis Sommerferien für alle diese Gespräche nutzen
3 Mobilität
– Radentscheid in Essen
– Start der Unterschriftensammlung / Offener Brief an Landesverkehrsminister
Wüst / Videokonferenz am 07.05. um 19.00 Uhr Kosteneinschätzung ist durch, Sammlung von Unterschriften kann also bald starten
– Europäische Mobilitätswoche vom Mi., 16.09 bis Di., 22.09.2020
– Planungen seitens der Stadt – Aktivitäten und Projekte der RUTE – Verbände;
https://www.umweltbundesamt.de/europaeische-mobilitaetswoche
– Planungen seitens der Stadt – Aktivitäten und Projekte der RUTE –
Verbände; Georg arbeitet Infos nach
– Schaffung von temporären zusätzlichen Flächen für den Fuß- und Radverkehr
während der Corona-Pandemie; keine Neuigkeiten; aber Möglichkeit nutzen, Autos, die auf Geh-/Fußweg parken mehr melden
– Tempo 30 – Streckenbezogene Geschwindigkeitsreduzierung auf Hauptverkehrsstraßen
/ Einrichtung von geschützten Radstreifen
– Kurzfristige Auflistung von konkreten Abschnitten / Vorschlagsliste des ADFC
essen vom 06.05.2020 (siehe Anlage)
Tempo 30 Thema am kommenden Montag 11.5.20, 16:30 Goethestr. 34, besprechen, was über das ADFC/Radentscheid-Papier hinaus Frau Raskob mitgeteilt werden soll. Wer mitmachen will, kann sich beteiligen. Polizeidirektor a.D. Wolfgang Packmohr (guter NRZ-Artikel vom 6.5.20) ansprechen und um Teilnahme bitten; weitere Ergänzungen sinnvoll!!; Recherche nach Informationen, warum und was in anderen Städten bereits umgesetzt wurde.
– B224 Werden-Velbert
– Fuss e.V. muss mit einbezogen bei Tempo 30 und GfS (kann vielleicht auch Mittwoch
bei Videokonferenz mitmachen;
– BgF ruft zu Einwendungen gegen Flughafenerweiterung auf
– Unterlagen werden trotz Corona bis 12.06. ausgelegt
– Persönliche Einwendungen formulieren oder Mustereinwendungen der Unterschriftensammlung
nutzen http://bgf-ev.de/ BITTE TEILNEHMEN bis 12.6., man muss nicht direkt betroffen sein!
Öffentlichkeitsarbeit:
Auch hier ist wichtig, dass wir solche Infos in eine “Kampagnen-Gruppe” reinschicken,
da zuviele Infos untergehen; in dieser Gruppe sollten alle sein, die schnell aktivierbar
sind als schlagkräftige Gruppe (Leserbrief, Artikel anklicken, an Aktion teilnehmen, Einwendung schreiben usw; für alles, was schnell gehen muss und wichtig ist für die öffentliche Wahrnehmung und Unterstützung)
Vorschlag: eine Gruppe (Kampagnen-App) bilden aus Menschen, die bereit sind,
schnell auf bestimmte Impulse hin Leserbriefe zu schreiben, im Internet mit wenig Aufwand etwas zu tun, usw. Lüttringhaus formuliert zusammen mit Gregor und Ebbers
eine Beschreibung für eine geeignete Struktur.
—-> AG zu KampagnenApp
4 Artenschutz / Biologische Vielfalt
– “Aktionen zum „Tag des Baumes“ am 25.04.2020
– Rück- und Ausblick
– 36 Aktionen zum Tag des Baumes, Dank an Frank und Christiane
– Mitmachaktion 8. bis 10. Mai. „Stunde der Gartenvögel“ bundesweite Aktion des
NABU Vögel im Garten zählen und auf Homepage eingeben; BITTE MITMACHEN
– Masterplan Stadtnatur https://www.bmu.de/stadtnatur/
https://www.bmu.de/publikation/masterplan-stadtnatur/
Wichtig für Handlungsfeld Bauen und Wohnen!
5 Correctiv
-/ CO²- Bilanzen der Ruhrgebietsstädte
– Bitte um Kritik, Hinweise und Anregungen Die CO2-Wende vor der Haustür (CORRECTIV); BITTE MITMACHEN, um Vergleichbarkeit der CO2-Bilanz zu verbessern, was muss Stadt machen, um Bilanz korrekt abzubilden und was kann sie machen; einige haben sich schon eingebracht; die Daten aus Klimaentscheid sollten auch rein; Klimaentscheider sollten federführend sein; Infofluss über die Klimaentscheid Gruppe (Klimaentscheid Essen); bei Klimabilanz fehlen z.B. RWE Aktien
6 Termine / Veranstaltungen
11.5. 16:30 Uhr AG Tempo 30
12.5. 20:30 Uhr Sounds for children (u.a. mit Interviews von FFF und P4F Essen); Link
über Zeche Carl; https://www.youtube.com/watch?v=UE9glR6yUDc
13.5. 18 Uhr Gemeinsam Für Stadtwandel Videokonferenz
14.5. 16-20 Uhr Partizipation Workshop, analog im Mehrgenerationenhaus
7 Verschiedenes
– Umfrage zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken der Mittelstand- und
Wirtschaftsunion – Bitte teilnehmen !!!
https://www.mit-bund.de/content/mitumfrage-zur-laufzeitverlaengerung-von-kernkraftwerken?fbclid=IwAR3CyveTSDdg00ftoQsaqdxqFBU19SXkGBllGBr1fppGmzOSDCOwPD5-ugI
– Lesetipp: neues Buch von Meike Maser-Plag “Bürgerinitiativen bewegen” (in
Zusammenarbeit mit Martin Arnold und Dr. Küpper); Oekom-Verlag, 10 Euro; wird sehr empfohlen
19. März 2020:
1. „Gemeinsam für Stadtwandel“
– Rückblick 1. Essener Klimakonferenz am 16.02.2020
– Ergebnisse – Erste “Gemeinsam für Stadtwandel” – Sitzung am 11.03.2020
2. Politik / Verwaltung / Gespräche
– Rückblick – Gespräche mit Frau Ihlenfeld (G&G) am 26.02.2020
– Perspektivisch: Gespräche mit Frau Raskob (20.04. 17.30 Uhr) und Herrn Harter (neue Planungsdezernent)
3. Mobilität
– Radentscheid Essen
Das Bürgerbegehren wurde am 28.02. offiziell an OB Kufen übergeben,
derzeit wird die Kostenschätzung durch die Stadt erstellt; inhaltlich 7 verkehrspolitische Ziele, die in den nächsten 9 Jahren umgesetzt werden sollen
https://radentscheid-essen.de/unsere-ziele/
– Stadtradeln 2020 – 17.05. bis 06.06.2020 – Umsetzung in Coronazeiten???
4. Artenschutz / Biologische Vielfalt
– “Volksinitiative Artenvielfalt NRW”; “Insekten retten – Artenschwund stoppen” von BUND, NABU, LNU;
Ziel: Konkrete Handlungsvorschläge zur Verbesserung der biologischen Vielfalt in den NRW–Landtag einbringen!
https://nrw.nabu.de/news/2020/27539.html
https://www.bund-nrw.de/presse/detail/news/insekten-retten-artenschwund-stoppen-nrw-naturschutzverbaende-kuendigen-volksinitiative-artenviel/
– AG Artenschutz im Naturschutzbeirat der Stadt Essen gegründet
Ziel: Konkrete Handlungsvorschläge zur Verbesserung der biologischen Vielfalt in Essen einbringen (Aktionsplan Artenschutz von der GroKo im Rat der Stadt nicht in den Doppelhaushalt 20/21 aufgenommen!)
5. Wohnbauplanungen, -projekte / Bürgerinitiativen
– Aktivitäten der BI´s / Netzwerke
– Bebauung Rüttenscheid Messeparkplatz – Sachstand
6. Übersicht – Termine / Veranstaltungen
für die nächsten Wochen sind alle Termine abgesagt!!!
7. Verschiedenes