Die meisten haben es gar nicht im Blick, denken, mit 2 Reifen auf dem Gehweg (“Hüftparken”) oder sogar ganz das Auto oder den Motorroller auf die scheinbar freie Fläche zu stellen – wo ist das Problem?
Dass dies für Menschen in Rollstühlen, mit Rollatoren und Eltern mit Kinderwagen oft kein Durchkommen bedeutet oder sogar eine echte Gefährdung, weil sie auf die Fahrbahn ausweichen müssen, darüber machen sich die wenigsten Gedanken.
Die Stadt Essen sitzt bisher dieses Problem mehr oder weniger aus, toleriert permante Rechtsbrüche durch Falschparker . Daher hat der Verein Fuss e.V. hat mit einer spektakulären Aktion in Rüttenscheid und Frohnhausen hierauf aufmerksam gemacht.
Die WDR-Lokalzeit hat berichtet:
Die Fahrschulzeit ist für viele lange her. Daher zur Erinnerung:
Auf Gehwegen gilt sowohl für Auto- als auch Motorradfahrer grundsätzlich ein Parkverbot. Die rechtliche Grundlage dazu bildet unter anderem § 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO):
§ 2 Abs. 1 StVO: “Fahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen”, das heißt, sie dürfen den Gehweg grundsätzlich nicht befahren.
Die Stadt Essen verfolgt das widerrechtliche Verhalten gegen diese eindeutige Aussage nicht oder nur äußerst zögerlich.
Allerdings sieht der Gesetzgeber auch Ausnahmen vor, wonach in bestimmten Situationen das Parken auf dem Gehweg erlaubt ist. So kann der Kfz-Fahrer sein Fahrzeug ordnungsgemäß auf dem Bürgersteig abstellen, wenn
eine Parkflächenmarkierung vorhanden ist oder
ein entsprechendes Verkehrszeichen (315) das Parken erlaubt (nur Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht bis 2,8 t)
Quelle: https://anwalt-kg.de/verkehrsrecht/parken-auf-dem-gehweg/
Nur unter diesen Bedingungen ist ein Parken auf dem Gehweg erlaubt!
Immer wieder werden auch Lkws mit einer Seite auf Gehwegen abgestellt – ein Schaden für alle, denn dafür ist der Gehweguntergrund gar nicht ausgelegt. Steuerzahler tragen meist den Schaden…
