Grüne Harfe – PE: Klarstellung der BI…

Bi-Werden                                                                                                    17.7.2011
c/o Ludger Hicking
Unterer Pustenberg 23
45239 Essen
Tel. 0179-5219 308, ludger.hicking(ät)gmx.de

KLARSTELLUNG / PRESSEMITTEILUNG

Die Bürgerinitiative Werden/Heidhausen möchte Stellung beziehen zu den Irritationen, die durch ihre Pressemitteilung vom 13.7.2011 ausgelöst wurden.

Die BI sieht keinesfalls das gesamte Moderationsverfahren als gescheitert an. Das ist zu unserem großen Bedauern nicht differenziert worden. Im Moderationsverfahren hat sich die Bürgerinitiative immer eindringlich für eine Verfahrenskopplung und “breakpoints” eingesetzt. Die Werdener Bürger sollten sich nicht allein auf eine politische Zusage verlassen. Im Falle eines Dissenses sollte der Runde Tisch erneut zusammenkommen und eine neue Empfehlung für den Rat als Entscheidungsgremium erarbeiten. Diese für die BI essentiellen Punkte wurden vom Runden Tisch und den dort vertretenen Fraktionsmitgliedern praktisch einstimmig angenommen.

Doch in der Ratsentscheidung vom 12.7.2011 finden sich genau diese für die BI so wichtigen Kompromisspunkte ohne erkennbaren Grund nicht wieder.  Die Politik hat sich nicht entscheiden wollen oder können, diese in den Beschluss zu übernehmen. In großen Teilen der BI wurde dies mit massiver Enttäuschung und großem Befremden aufgenommen. Das hat sicher dazu beigetragen, den Blick auf das Erreichte zu verstellen. Aus Sicht der BI ist an eben dieser Stelle die Umsetzung eines wichtigen Teils des Moderationsverfahrens unterblieben. Dies nicht klar differenziert zum Ausdruck gebracht zu haben bedauern wir.

Doch falsch ist die Darstellung in Teilen der Presse, die BI habe den Konsens verlassen und sich aus einer weiteren Zusammenarbeit in eine Selbstisolation zurückgezogen. Das ist eine aus unserer Sicht unzulässige und irreführende Interpretation unserer Pressemitteilung vom 13.7.2011.

In Gesprächen der letzten Tage sind Politik und BI bemüht, die im Nachgang der Ratsentscheidung noch offenen Fragen zum weiteren Vorgehen für alle Beteiligten akzeptabel zu klären. Die BI begrüßt, dass die Parteien ihr politisches Gewicht in die Waagschale werfen und sich mehrheitlich für die klar definierten Ziele des Gesamtkonzeptes „Verzahnung von Bauleitverfahren Grüne Harfe  und Fortschritte bei den Verkehrsentlastungsmaßnahmen in Werden“ einsetzen.

Nach mehr als 20 Jahren Stillstand sind Lösungen für das große Werdener Verkehrsproblem in greifbare Nähe gerückt. Alle Ratsparteien setzen sich durch ihr Votum klar dafür ein. Dieser Arbeit sieht sich auch die BI, wie sie durch ihr Engagement immer nachdrücklich unterstrichen hat, selbstverständlich weiter verpflichtet.

gez. Ludger Hicking und Christoph Fleischer für Bi-Werden

Print Friendly, PDF & Email
Dieser Beitrag wurde unter Aktuelles veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.